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Am Sonntag, den 6. Dezember 2020 wird es in der Königstraße 11 (Schloßplatz), vor der Commerzbank und schräg gegenüber vom Kunstmuseum, von 14 Uhr bis etwa 18 Uhr eine Kundgebung für den australischen Journalisten und Stuttgarter Friedenspreisträger Julian Assange geben. Dieser befindet sich wegen seiner Veröffentlichung von Kriegsverbrechen der USA seit dem 11. April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London/Woolwich in Haft und wird dort gefoltert.

Am 4. Januar wird die Magistratsrichterin Vanessa Baraitser ihr Urteil über das Auslieferungsgesuch der U.S.A. fällen, wo Julian Assange 175 Jahre Haft in einem sogenannten SuperMax Prison drohen, welches zu den härtesten Gefängnissen der Welt zählt.

Der UN-Sonderbeauftrage Prof. Nils Melzer, der Folterfälle untersucht, stellte in einem Fernsehinterview mit der Deutschen Welle fest: “Vier demokratische Staaten schließen sich zusammen - USA, Ecuador, Großbritannien und Schweden, um mit ihrer geballten Macht aus einem Mann ein Monster zu machen, damit man ihn nachher auf dem Scheiterhaufen verbrennen kann.“ Auch gegenüber Republik äußerte er sich dahin gehend.

Die Landesregierung hat im Beteiligungsportal des Landes zu Kommentierung veröffentlicht.

Wir haben die Gelegenheit genutzt und eine Stellungnahme verfasst, welche hier abrufbar ist.