CCCStuttgart

Bericht aus der Internet-Enquête-Kommision

  • 11.04.2013, 19:30 Uhr
    • Alvar Freude (IT-Berater und Mitglied der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestags "Internet und digitale Gesellschaft")
  • Audiomitschnitt

Alvar Freude berichtet über Kampfabstimmungen, Geschäftsordnungstricks, das Feilschen um einzelne Wörter und andere Tücken der Politik. Er ist als einer von 17 Sachverständigen zusammen mit 17 Abgeordneten Mitglied der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages, die dem Parlament Handlungsempfehlungen und Hintergrundinformationen für die nächsten Jahre liefern soll.

Mit Themen wie Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz, Freie und Open-Source Software, Demokratie, Verbraucherschutz, Sicherheit, Bürgerbeteiligung und so weiter hat die Enquête-Kommission ein sehr breites inhaltliches Spektrum. Teilweise ist es der Kommission gelungen, zu gemeinsamen Handlungsempfehlungen zu kommen, teilweise wurden aber auch große Unterschiede deutlich: soll der Staat gegenüber dem Bürger Transparenz schaffen und Beteiligung erlauben, oder soll die Anonymität im Netz eingeschränkt werden oder gar ein digitales “Vermummungsverbot” gelten? Sind zur IT-Sicherheit strengere Gesetze nötig oder ein transparenter Umgang mit Sicherheitslücken? Sollen Verbraucher geschützt werden oder reicht es, wenn sie besser informiert werden?